Programmdiskussion in der SPD

Schwerpunkte und Perspektiven für die Diskussion

Die SPD diskutiert ein neues Grundsatzprogramm. Nach der Verabschiedung des Berliner Programms 1989 findet seit zwei Jahren die Diskussion eines neuen Programms statt, die mit der Verabschiedung auf einem Parteitag im Oktober 2007 Antworten auf die Herausforderungen einer sich rasant entwickelnden Welt geben will. Wie bisher soll diese Programmdiskussion mit Seminaren und Workshops begleitet werden.

In dieser Veranstaltung sollen u.a. die folgenden Fragen diskutiert werden:

• Was sind die neuen Herausforderungen seit der Verabschiedung des Berliner Programms?
• Welche Änderungen und Ergänzungen sollen zur bisherigen Grundsatzprogrammatik vorgenommen werden?
• Welche Kontinuitäten und Brüche zeichnen sich in der Grundsatzprogrammatik ab?
• Was sind die Diskussionstendenzen - wie verlaufen gegebenenfalls die Konfliktlinien?

Diesen Fragen sollen die Teilnehmenden u.a. nachgehen. In den Leitsätzen auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm werden drei Projekte von herausragender Bedeutung genannt:

• Wir müssen die Globalisierung gestalten, das neue Europa politisch stärken und sozial weiterentwickeln.
• Wir müssen die Soziale Marktwirtschaft auf der Grundlage von fairem Wettbewerb und Innovation erneuern.
• Wir setzen auf ein neues Leitbild des vorsorgenden Sozialstaats.

Damit will die SPD Bereiche benennen, die vorrangig besprochen werden sollen. Ob und welche Themen im Rahmen des Programms Politische Bildungdarüber hinaus bearbeitet werden, soll auch in der Diskussion erarbeitet werden.

Seminarleitung: Mechthild Brandt Referenten: Wolfgang Jüttner MdL, Stefan Schostok Freitag, Samstag: 12. und 13. Januar 2007 Bildungs- und TagungsZentrum HVHS Springe Anmeldeschluss: 14. November 2006 Teilnahmegebühr A: 45,00 Euro / B: 65,00 Euro Einzelzimmerzuschlag: 8,00 Euro